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Wahl: SeoKanzler Österreich
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Wien (ots) - Infanterie ist die klassische Fußtruppe. In den vergangenen Jahrzehnten hat man diese Soldaten mit Fahrzeugen ausgerüstet - leichte Lkws sind inzwischen sogar bei den Truppen von Drittweltstaaten und bei Rebellengruppen Standard, moderne Armeen schützen ihre Infanteristen mit leichten Panzerfahrzeugen.
Anders das österreichische Bundesheer: Hier werden der Jägertruppe (wie man die Infanterie hierzulande putzigerweise nennt)_derzeit ganz systematisch die Fahr ...
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Wien (ots) - Kurz vor der Sommerpause - und im Schatten der Hypo-Debatte - hat das Parlament ein paar wichtige Beschlüsse in eigener Sache gefasst:
Zunächst einmal wurde die bessere Besoldung jener Mitarbeiter beschlossen, auf denen vielfach die inhaltliche Vorbereitung der Parlamentsarbeit lastet.
Noch schwerer wiegt der zweite Beschluss, jener zum Umbau der physischen Hülle dessen, was aus Respekt vor der Volksvertretung als "Hohes Haus" bezeichnet wird ...
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Wien (ots) - Spät, aber doch noch kommt ein Aufbegehren gegen die Art, wie in der Regierung der mit Abstand wichtigste österreichische EU-Posten vergeben wird.
Es ist nur ein Miniaufstand von wenigen weiblichen EU-Abgeordneten. Und er wird vermutlich auch ohne Folgen bleiben.
An der Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar für die nächste Periode bis 2019 wird sich - zumindest vorläufig - nichts mehr ändern.
Dennoch ist es prinzipiel ...
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Frankfurt (ots) - In Brüssel wurden die Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, Georgien und Moldawien gefeiert.
Man kann sich fragen, was die Länder davon haben. Die Abkommen versprechen wenig und verlangen viel.
Man kann sich das fragen und antworten, dass es sich um einen fiesen Versuch handelt, ehemalige Teile der Sowjetunion zu Kolonien der EU zu machen - das ist die Antwort, die Wladimir Putins Wirtschaftsberater Sergej Glasjew gefunden hat.
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Wien (ots) - Österreich ist mit seiner Außenpolitik in den vergangenen Jahren nicht aufgefallen.
Von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist folgende Charakterisierung ihres Kollegen Werner Faymann überliefert: Er komme mit keiner Meinung rein und gehe mit ihrer wieder raus.
Am Dienstag blickte die Weltöffentlichkeit jedoch nach Wien, weil Bundespräsident Heinz Fischer und die Bundesregierung den roten Teppich für Russlands Präsident Wladimir Puti ...
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Berlin (ots) - Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann hat sich für eine rasche Entscheidung beim bevorstehenden EU-Gipfel zugunsten von Jean-Claude Juncker als künftigem EU-Kommissionschef ausgesprochen.
"Wir sollten die personellen Entscheidungen noch im Juni abschließen", sagte Faymann dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).
Der österreichische Regierungschef verlangte, angesichts der sozialen Herausforderungen und der hohen Arbeitslosigkeit i ...
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Wien (ots) - Kämpf um deine Daten! Max Schrems gibt diesen Ratschlag nicht nur allen Internetbenutzern, sondern hat selbst juristische Schritte gesetzt, die den Menschen ihr Grundrecht auf ihre Daten wieder zurückgeben.
Dass das irische Höchstgericht die Beschwerde des österreichischen Juristen über die Zusammenarbeit von Facebook mit dem US-Geheimdienst NSA an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) weitergeleitet hat, ist eine positive Entwicklung.
Denn de ...
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Wien (ots) - Mit Steuerreformen gewinnt man keine Wahlen. Mit Verwaltungsreformen erst recht nicht.
Beide Ansätze zur Sanierung des Staatshaushalts haben gemeinsam, dass ihre Auswirkungen auf den Einzelnen bescheiden bleiben - ein paar allenfalls übrigbleibende Euro sind rasch verkonsumiert, ein paar auf Amtswegen gesparte Minuten fallen nicht einmal auf.
Allfällige Nebenwirkungen werden dagegen überdeutlich wahrgenommen:
Die neue, höhere ...
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Wien (ots) - Das Parlament hat ein PR-Problem - und die Verantwortung dafür tragen vor allem SPÖ und ÖVP.
Obwohl Korruptionsspezialisten, Verfassungsrechtler, Untersuchungsexperten ihre Vorhaben bei der anstehenden U-Ausschuss-Reform als unausgegoren zerpflücken, machten sich die Koalitionsparteien bereits daran, die Budgets für die Abgeordneten aufzufetten, weil sie ja künftig viel mehr aufklären müssen.
Ja, Demokratie samt Kontrolle darf etwas kosten, a ...
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Wien (ots) - Michael Spindelegger hat "Nägel mit Köpfen" gemacht.
So umschreibt der Vizekanzler das von ihm und dem Justizminister ausgeheckte und am Mittwoch von der Regierung abgesegnete Gläubigerbeteiligungsprogramm bei der Hypo.
Schön, dass die Regierung einmal getätigte Ankündigungen auch umsetzt. Weniger schön ist, dass man sich auf ein Terrain begibt, das ein entwickelter Rechtsstaat tunlichst meiden sollte.
Und das auch noch wegen ...
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182 Tschechien Infos & Tschechien Tipps @ Tschechien-News-247.de in der Rubrik Österreich News (19 Seiten, 10 News pro Seite)
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